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Für mehr (Bio-)Diversität! Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

Am Sonntag, den 15. Mai wird in NRW ein neuer Landtag gewählt - nach dem Saarland und Schleswig-Holstein nun die dritte Landtagswahl dieses Jahr. NRW ist mit 17,9 Millionen Einwohnern bekannterweise das bevölkerungsreichste Land Deutschlands. Darüber hinaus ist das Bundesland aber auch Sitz von 10 der 40 DAX-Unternehmen, und mehr als 20 % des deutschen Stroms wird dort produziert.* NRW wird deshalb oft auch als "kleine Bundesrepublik" bezeichnet, der Ausgang der Landtagswahlen hat Signalcharakter für die politische Stimmung in ganz Deutschland.

Auch deshalb schaut nun das ganze Land auf NRW: Nachdem Armin Laschet sich als CDU-Ministerpräsident im vergangenen Jahr aus bekannten Gründen abgemeldet hatte, regiert nun Hendrik Wüst das Bundesland für die CDU. Er tritt auch bei dieser Landtagswahl als Spitzenkandidat an, als sein Haupt-Herausforderer gilt Thomas Kutschaty von der SPD. Aktuelle Umfragen sagen ein Kopf-an-Kopf-Rennen der beiden ehemaligen Volksparteien voraus - einen schnellen Kohleausstieg und weitere notwendige Maßnahmen gegen die Klimakrise wird es wohl mit beiden nicht geben.

Die Zusammensetzung des Landtags in der Landeshauptstadt Düsseldorf errechnet sich, wie bei der Bundestagswahl auch, aus Erst- und Zweitstimme: Zu 128 Direktkandidaten aus den 128 Wahlkreisen NRWs kommen noch mindestens 53 Abgeordnete nach Zweitstimme bzw. Listenplatz ihrer Partei dazu. Der Landtag in NRW hat demnach mindestens 181 Sitze - ggf. wird er nach Bedarf wegen Überhangmandaten vergrößert. Der Landtag nach der Wahl von 2017 hatte zum Beispiel 199 Sitze.

Bei der Wahl zum 18. Landtag NRWs stehen ganze 29 Parteien zur Auswahl, um die Sitze zu füllen. Auch die ÖDP ist natürlich mit dabei:

Die ÖDP NRW

Die ÖDP NRW hat die Vielfalt von Menschen, Tieren und Pflanzen in den Mittelpunkt ihres Wahlprogramms gestellt. Ihr Wahlspruch lautet "Mehr Bio-Diversität". Dieses Thema ist vor allem für NRW von fundamentaler Bedeutung, setzt sich das Bundesland doch aus einer Vielzahl unterschiedlicher Kulturräume zusammen. In all diesen Regionen leben Menschen verschiedener Kulturen, Religionen und Nationalitäten miteinander - diese einmalige Vielfalt muss erhalten werden, so die ÖDP NRW. Dabei ist die Vielfalt unter Menschen (Vielfalt von Alter, Herkunft, sexueller Identität, …) ebenso von Bedeutung wie die Artenvielfalt um Umwelt- und Naturschutz.

Der ÖDP-Landesverband setzt diese geforderte Diversität auch in seiner eigenen Landesliste vorbildlich um: Die ersten fünf Plätze der ÖDP-Landesliste, die mit der Zweitstimme gewählt werden kann, besetzen zwei weibliche, zwei männliche und eine diverse Person. Die ÖDP ist die einzige Partei mit einer derart diversen Listenspitze. Alle Kandidierenden der ÖDP-Landesliste mit Kurzvorstellung hier.

Das über 120 Punkte umfassende Landesprogramm zeigt, dass die ÖDP NRW zu allen Bereichen des Lebens Kompetenz und Verbesserungsvorschläge vorzuweisen hat:

  • Im Bereich "Wirtschaft, Arbeit, Finanzen" setzt das Landesprogramm zum Beispiel auf Gemeinwohl-Ökonomie für ganz NRW. Auch eine Kreislaufwirtschaft und mehr Regionalität wird gefordert.
  • In der Sozialpolitik fordert die ÖDP NRW die Rücknahme drastischer Sozialkürzungen, die die Landespolitik der letzten Jahre zu verantworten hat. Menschen mit geringem Einkommen müssen gezielt und pragmatisch unterstützt werden, z.B. durch einen Wegfall der Zweitwohnsitzsteuer für Studierende (immerhin befinden sich ganze 68 Hochschulen im Land**).
  • Außerdem muss die Pflegesituation dringend verbessert werden. Statt bloßen Lippenbekenntnissen, wie man sie von allen Parteien kennt, schlägt die ÖDP Konkretes vor: ein sozialversicherungspflichtiges Erziehungs- und Pflegegehalt soll die Familien unterstützen, die Kinder oder pflegebedürftige Angehörige zuhause betreuen. Auch die Qualitätssicherung in Pflege- und Altenheimen soll besser werden und häufiger stattfinden.
  • Im Klima- und Umweltschutz darf es endlich keine Kompromisse mehr geben, auch nicht im traditionellen Bergbau-Land NRW. Die Energiewende muss konsequent durchgeführt werden, im Braunkohlerevier sind alternative Arbeitsplätze, z. B. durch die Entwicklung der Wasserstofftechnik, zu schaffen. Außerdem müssen alle steuerlichen Subventionen von z.B. Atomkraftwerken und auch Flughäfen gestrichen werden.

Bei der Landtagswahl am 15. Mai: ÖDP wählen!

Wir empfehlen: Wählt nach Programm, nicht nach Gewohnheit!

Wer sich noch unschlüssig ist, kann die Programme der zur Wahl stehenden Parteien im Wahl-o-mat NRW auf den Prüfstand stellen.

 

* https://www.deutschlandfunk.de/landtagswahl-nrw-100.html 
** https://www.mkw.nrw/hochschule-und-forschung/studium-und-lehre/ueberblick-hochschulen-nrw 
 

Autor/in:
Fenya Kirst
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Wichtiger Hinweis:
Blogbeiträge stellen die persönliche Meinung einzelner Parteimitglieder dar. Diese kann in Einzelfällen von der Programmlage der Partei abweichend sein. Auch ist es möglich, dass zu einzelnen Themen und Aspekten in der ÖDP noch keine Programmlage existiert.