ÖDP Berlin zur Corona-Krise

Der stellvertretende Landesvorsitzende der ÖDP Berlin, Lars C. Arnold, sieht erhebliche Defizite im Corona-Krisen-Management der Bundesregierung und der Länderregierungen. „Wir fordern daher transparente Aufklärung welche konkreten Ziele durch die massive Einschränkung freiheitlicher Grundrechte erreicht werden soll. Ebenfalls fordern wir die Bundesregierung und den Berliner Senat auf, einen bis mindestens zum Dezember 2021 reichenden Zeitplan zu veröffentlichen, wie lange die einzelnen Beschränkungen und in jeweils welchem Umfang fortbestehen sollen“ so Arnold. Die Berliner fordern zudem einen insgesamt sehr viel differenzierteren Ansatz beim Erlass bzw. der Aufhebung ebensolcher Maßnahmen. Hier müssten regionale und demographische Gegebenheiten berücksichtigt werden, statt Gießkannen-Prinzip. Insbesondere Restaurants und Kultureinrichtungen, die bestimmungsgemäße Hygiene-Maßnahmen und Mindestabstände gewährleisten können, müsste schnellstmöglich unter Auflagen die Wiederaufnahme des Betriebs erlaubt werden. Gleiches solle  auch für Orte der Religionsausübung wie Kirchen, Synagogen und Moscheen ermöglicht werden.  

„Wir fordern eine sofortige zentrale Erfassung aller zur Eindämmung der Corona-Pandemie relevanten Daten und die transparente, barrierefreie Veröffentlichung in leicht verständlicher Sprache dieser gewonnen Daten und Erkenntnisse. So dass diese Informationen allen Bevölkerungsgruppen in allen Bildungsschichten zugänglich und einsichtig sind“ erklärte Arnold weiter.

Der Vorsitzende der ÖDP Berlin, Richard Borrmann, ergänzt: „Wir haben ausdrücklich Verständnis, dass zu Beginn einer bislang unbekannten Pandemie rigorose Maßnahmen – eine Art „Vollbremsung“ des gesellschaftlichen Lebens - zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung nötig gewesen sein mögen. Daneben stehen jedoch die Grundrechte auf Bewegungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Reisefreiheit, Religionsfreiheit, Selbstbestimmung des Aufenthalts und einiges mehr.  Diese sehen wir inzwischen doch massiv gefährdet und hegen Zweifel, ob die Beschränkung der verfassungsgemäßen freiheitlichen Ordnung noch im richtigen Verhältnis zur Gesundheitsgefährdung steht.

Des Weiteren sehen wir es als äußerst bedauerlich und erschreckend an, wie sehr andere mindestens ebenso wichtige Themen, aus der medialen Öffentlichkeit – und aus dem Bewusstsein der Mehrheitsgesellschaft - verdrängt werden. Als Stichworte seien hier Klimawandel, Artensterben aber auch die Humanitäre Katastrophe in Flüchtlingslagern genannt. 

Als überzeugte Wachstumskritiker sehen wir allerdings in den „Corona-Maßnahmen“ – neben allen hinlänglich bekannten kurzfristigen Risiken für die etablierte Wirtschaftsstruktur - sogar große, langfristige Chancen. Chancen für eine bessere, weil ganzheitlich am Gemeinwohl orientierte Zukunft, ganz im Sinne der ÖDP-eigenen „goldenen Regel“.

Auch wenn die aktuellen Veränderungen durch behördliche Maßnahmen erzwungen werden, zeigen sie uns doch eindrucksvoll Alternativen zum bisherigen Lebensstil auf:

• Die Reduzierung des Luftverkehrs, des innerstädtischen Autoverkehrs und überhaupt der Mobilität insgesamt kann für den Klimaschutz nur vorteilhaft sein. Denn sogar ein Elektroauto oder -Bus hinterlässt heutzutage noch immer einen ökologischen Fußabdruck.

• Bei einer Vielzahl von Menschen zeigt sich gerade, dass sie ihrer beruflichen Tätigkeit auch relativ unkompliziert vom Home-Office aus nachgehen können, statt täglich zur Arbeit zu pendeln. Darüber hinaus ergibt sich jetzt die Chance, dass Videokonferenzen bzw. virtuelle Meetings zukünftig eine zentralere Rolle im Geschäftsalltag einnehmen und damit einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz einbringt.

• Urlaubsaktivitäten im regionalen oder lokalen Umfeld, Balkon- oder Kleingarten-Kultur statt massenhaftem Pauschal-Tourismus.

• Wenn die privaten Mülltonnen angesichts Tausender Daheimgebliebener nun überquellen, reduzieren viele Menschen irgendwann ganz automatisch - hoffentlich schon beim Einkauf - ihren Verpackungsmüll, um nicht im eigenen Müllberg zu ersticken.

• Insgesamt gehen Menschen oftmals wieder rücksichtsvoller, hilfsbereiter, solidarischer miteinander um.

Viele werden zum Nachdenken über die vom Menschen selbst gesetzten Ursachen der Zunahme von Pandemien (z.B. Waldrodungen in Brasilien) angeregt. Und haben umständehalber jetzt sogar Zeit sich über diese Themen intensiver zu informieren.

Zum Beispiel hier https://www.wwf.de/2020/april/natur-als-bollwerk-gegen-pandemien