Termin
Politischer Salon: Schützt das BVerfG die Demokratie oder bloß die großen Parteien?
ÖDP Landesverband Berlin
10409 Berlin
Kleine Parteien sind das Salz in der Suppe der Demokratie – sagt man. Doch am 23. Februar wird die Suppe fade schmecken, denn nur wenige Kleinparteien haben es auf den Stimmzettel geschafft. Gründe sind die vorzeitige Bundestagsauflösung und eine umstrittene Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Was bedeutet das für unsere Demokratie? Darüber möchten wir mit Ihnen diskutieren!
Zum Einstieg gibt es Input-Vorträge von Dr. Björn Benken (Antragsteller für die ÖDP im Verfahren 2 BvE 15/23) sowie von Prof. Dr. Sven Hölscheidt (Fachbereich Rechtswissenschaften der FU Berlin).
Die Veranstaltung findet in der Landesgeschäftsstelle der ÖDP Berlin im Stadtteil Prenzlauer Berg statt. Wegen des begrenzten Platzangebots freuen wir uns über Anmeldungen der Teilnehmer*innen an infooedp-berlin.de.
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