"Rettet den Respekt!"

Siehe auch:    Transparenzhinweis gemäß TTPW-VO
Siehe auch:    Vorstellung unserer Plakat-Motive (PM vom 8.7.2026)
 

Die Demokratie, wie wir sie kennen, ist in Gefahr – und zwar weltweit. In den USA macht uns Donald Trump exemplarisch vor, wie leicht es sein kann, auf demokratischem Wege an die Macht zu kommen, um aus der erlangten Position heraus Demokratie und Rechtsstaat stetig auszuhöhlen. Eine solche Entwicklung war nur möglich, weil die USA in den letzten Jahrzehnten immer stärker zu einer gespaltenen Gesellschaft geworden sind. Eine Gegenentwicklung, die die unheilvollen Tendenzen stoppen kann, wird nur durch die Gesellschaft selbst möglich sein.

Wir von der ÖDP Berlin sind der Ansicht, dass es auch in Deutschland dringend nötig ist, sich für den Fortbestand demokratischer Ideale und Tugenden einzusetzen. Das ist nicht nur eine Aufgabe für diejenigen, die politische Ämter innehaben, sondern für uns alle, die wir diesen Staat bilden und ihn mit Leben füllen. Die Art und Weise, wie wir zusammenleben, entscheidet darüber, ob es uns gelingt, die aufgetretenen Risse in der Gesellschaft wieder zu kitten. Hierfür sollten wir uns wieder auf alte Werte wie Respekt, Fairness, Dialogbereitschaft, Kompromissfähigkeit und Empathie besinnen.

Doch wie soll das funktionieren mit dem Aufeinanderzugehen, wenn andere Menschen diese Werte scheinbar mit Füßen treten? Sollen wir Respekt auch denen entgegenbringen, die respektlos sind? Sollen wir fair sein zu denen, die ihrerseits unfaire Methoden anwenden? Sollen wir Dialoge versuchen mit denjenigen, die ausschließlich ihre eigenen Interessen im Kopf haben?

Ja – all das sollten wir machen und dennoch gleichzeitig fest zu unseren Prinzipien stehen. Eine klare Abgrenzung zu dem, was wir nicht tolerieren können bzw. nicht tolerieren wollen, ist erlaubt und sogar dringend erforderlich. Wir dürfen aber niemals so weit gehen, dadurch andere Menschen bewusst auszugrenzen. Wir müssen sie in ihrem Menschsein respektieren, auch wenn wir ihre Haltungen nicht teilen und ihre Handlungen nicht gut finden. Man kann z.B. Alkoholismus ablehnen, ohne den Alkoholiker auszugrenzen. Solange der Kontakt zwischen Menschen nicht abgebrochen ist, gibt es immer die Hoffnung, Dinge zum Besseren wenden zu können.

Wir sollten auch mit denen reden, deren Meinungen uns nicht gefallen. Das ist nicht gleichbedeutend damit, dass wir diesen Meinungen zustimmen. Es ist ein Irrweg, zu denken, man könnte missliebige Meinungen mit Macht unterdrücken. Wer in ein politisches Amt gewählt wird, hat besonders viel Macht. Diese muss verantwortungsvoll eingesetzt werden und darf nicht dazu benutzt werden, die eigenen Vorteile zu sichern. Wie es sich anfühlt, unfair behandelt zu werden, wissen wir als kleine Partei übrigens aus eigener Erfahrung – denn durch Sperrklauseln ohne Ersatzstimme und hohe Unterschriftenquoren wird uns eine gleichberechtigte Teilhabe am politischen Wettbewerb verwehrt.

Als ÖDP treten wir zudem dafür ein, dass das Gemeinwohl in politischen Entscheidungen besser berücksichtigt wird. Dazu ist es nötig, den Einfluss starker, finanzkräftiger Lobby-Interessen zurückzudrängen. Die ÖDP hat seit ihrer Gründung (als damals einzige Partei) in ihrer Satzung festgeschrieben, keine Firmenspenden anzunehmen, weil es unserer Meinung nach keine Interessens-Verflechtungen zwischen Politik und Wirtschaft geben darf.

Weiterhin sind wir überzeugt, dass zu einer Befriedung der Gesellschaft auch eine Sozialpolitik gehört, die ihren Namen verdient. Dass so viele Menschen in schwierigen Verhältnissen leben müssen, dürfte auch daran liegen, dass viele Abgeordnete des Bundestags eine ziemlich andere Lebenswirklichkeit haben als die Durchschnittsbürger, so dass ihnen die Schärfe vieler Probleme gar nicht bewusst ist. Umgekehrt sind auch die Schwierigkeiten und Sachzwänge, denen sich Politikerinnen und Politiker gegenübersehen, vielen gar nicht bekannt. Mehr Interesse aneinander und mehr Kommunikation können somit zu Lerneffekten in beiden Richtungen führen.

Wenn die Beteiligten an einem Projekt verschiedene Ansichten haben, tun sie gut daran, sich irgendwo in der Mitte zu treffen. Nur stur auf seiner Meinung zu beharren bringt niemanden weiter. Zwar scheint sich das Zuspitzen von Positionen und das unnachgiebige Vertreten selbiger auf den ersten Blick zu lohnen, weil extreme Meinungen besonders viel Aufmerksamkeit erhalten (nicht nur auf Social Media). Aber langfristig schadet es allen, wenn ständig polarisiert wird, statt dass man sich ernsthaft um Kompromisse bemüht.

Wichtig ist auch, dass wir uns immer wieder hinterfragen, ob wir auch unseren eigenen Ansprüchen gerecht werden. Können wir sicher sein, dass wir das, was wir anderen vorwerfen, nicht manchmal selbst tun? So besteht z.B. eine weitverbreitete Form von Doppelmoral darin, das Fehlverhalten anderer Gruppen und Parteien lautstark zu brandmarken, aber zu schweigen, wenn sich jemand in der eigenen Gruppierung ähnlich verhält. Wir sollten unfaire Praktiken grundsätzlich nicht durchgehen lassen, egal ob sie uns nützen oder schaden. Die Forderung nach Wahrheit und Anstand ist nichts, was man nach Belieben an- und ausschalten kann.
 

In der ÖDP Berlin gibt es eine Projektgruppe „Politische Kultur“, die sich mit diesen und ähnlichen Fragestellungen beschäftigt. Möchten auch Sie sich in diesem Bereich engagieren? Dann würden wir uns sehr über Ihre Kontaktaufnahme freuen. Auch können Sie unsere Arbeit natürlich jederzeit durch eine Spende unterstützen. Vielen Dank!