ÖDP lehnt Änderung der Parkgebühren-Ordnung ab

Die ÖDP Berlin lehnt die vom Berliner Senat am 29. November beschlossene Änderung der Parkgebühren-Ordnung (ParkGebO) ab, soweit damit pauschal die…

„Die intakten Bäume der Eschenallee an der Werneuchener Wiese dürfen nicht gefällt werden. Es ist absurd, gesunde Bäume zu einem Sicherheitsrisiko für…

ÖDP Berlin fordert Änderung des Wahlsystems

Das Problem ist bekannt: Obwohl Kleinparteien vielen Wähler*innen sympathisch sind und oft sehr gute programmatische Ideen einbringen, werden sie von…

Jens-Eberhard Jahn, Bundestagsdirektkandidat der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Berlin Spandau – Charlottenburg Nord fordert ein Recht auf Kleingarten und Urban-Gardening-Flächen.

Während der Corona-Krise hat sich die Nachfrage nach Kleingärten in Großstädten wie Berlin, Hamburg und München laut dem Bundesverband Deutscher…

Die aktuellen Zahlend es Statistischen Bundesamtes sind ernüchternd: Die Anzahl der Autos in Deutschland nimmt weiter zu. Rechnerisch kommen 108 Autos auf 100 Haushalte in Deutschland. 68% der Berufstätigen fahren mit dem Auto zur Arbeit, obwohl die meisten von ihnen Arbeitswege von weniger als 10 Kilometern haben.

„Klimapolitisch ist das eine Katastrophe! Ein Richtungswechsel in der Verkehrspolitik ist dringend notwendig“ fordert Thomas Kuhn, ÖDP-Kandidat für…

In Deutschland leiden aktuell mehr als eine Million Menschen unter einer Demenzerkrankung, 700.000 davon unter Morbus Alzheimer. Unter den 75-Jährigen sind ca. 6 % und bei den 85-Jährigen sogar etwa 20 % betroffen. Die für das Krankheitsbild typische Verschlechterung der kognitiven Leistungsfähigkeit geht in der Regel einher mit Verhaltensauffälligkeiten und neuropsychologischen Symptomen. Die Erkrankung gilt bis heute als unheilbar. Sie stellt auch für das soziale Umfeld eine psychosoziale Belastung und enorme Herausforderung dar.

Gesundheitsfürsorge ist ein Recht der Bürgerinnen und Bürger und keine Ware. Dieses Prinzip will die ÖDP erhalten. Wir wenden uns gegen eine…

Der Bundestags-Spitzenkandidat der Berliner ÖDP, Lars C. Arnold, fordert Sicherung von Grundrechten bei der Digitalisierung.

Der digitale Fortschritt hat umfassende und ungeahnte Möglichkeiten<u1:p></u1:p>eröffnet und damit fast alle Lebensbereiche verändert und wird…

Jens-Eberhard Jahn, Bundestagsdirektkandidat der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Berlin Spandau – Charlottenburg Nord kritisiert Pläne zur Verlängerung der U-Bahn in Spandau.

Der Neubau eines durchschnittlichen Kilometers U-Bahn-Tunnelstrecke setzt rund 100.000 Tonnen CO2 frei. Dabei müssen große Mengen Stahl und Beton…

Die Stadtnatur ist zu schützen und die Anwohner müssen bei derartigen Vorhaben mitentscheiden dürfen.

Eine naturnahe Grünfläche mit altem Baumbestand in der Pintschstraße 9, nahe dem Petersburger Platz soll bebaut werden."Über die Bebauungspläne des…

Direktkandidat Lars C. Arnold fordert eine transparentere Demokratie und mehr Teilhabe der Bevölkerung.

„Dass wir den heutigen „Tag der Demokratie“ in Frieden und Freiheit feiern können, ist eine Errungenschaft, die nicht hoch genug geschätzt werden…