Aktuelle Pressemitteilungen des Landesverbandes Berlin
ÖDP demonstriert: Die Verkehrswende ist möglich!
Mehr als 900 Kilometer wurden in den vergangenen Tagen mit dem Fahrrad zurückgelegt. Das letzte Teilstück zwischen Potsdam und Berlin tragen die Füße…
ÖDP Wahlprogramm zur Abgeordnetenhauswahl 2021
Die bevorstehenden Wahlen in Berlin sind nicht nur die wichtigsten Wahlen in puncto Klimaschutz. Auch der Artenreichtum der Hauptstadt steht auf dem…
Bundestag folgt Vorbild der Berliner ÖDP:
Die kleinen Parteien leiden in ihrem Wahlkampf unter den Corona-Einschränkungen. Insbesondere das gesetzlich geforderte Sammeln von…
Weltbienentag 2021: ÖDP Berlin fordert den Berliner Senat auf, endlich die Bestäuberstrategie von 2018 umzusetzen!
„Schon wenige Maßnahmen könnten – wenn Sie Berlinweit umgesetzt würden – große Wirkung entfalten. Die schon 2018 vom Berliner Abgeordnetenhaus…
Berliner Mietendeckel gekippt - Ökologisch-Soziales Bauen muss die Antwort sein
Das Urteil zum Mietendeckel des Bundesverfassungsgerichts führt das Versagen von Berlins Regierungen der letzten 20 Jahre zutage. Als letzten…
Das Wahlrecht für die Bundestagswahlen muss nach dem Berliner Vorbild angepasst werden
Aufgrund der Corona-Pandemie fällt kleinen Parteien das Sammeln von Unterstützungsunterschriften schwer. Für die Wahlen zum Berliner…
Wohnraum für alle! Die ÖDP-Berlin schafft Brutplätze für Vögel in der Hasenheide
Heute hat die ÖDP in der Hasenheide zusätzliche Brutplätze für die Vogelwelt geschaffen. Unter dem Motto „Wohnraum für alle!“ wurde ein gutes Duzend…
ÖDP-Klage in Berlin erfolgreich. Signalwirkung für den Bundestag?
Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat mit seinem Urteil vom 17.03.2021 die Chancengleichheit kleiner Parteien in Pandemiezeiten gestärkt.…
Das reicht nicht: ÖDP fordert gleiche Startchancen bei den Wahlen auch für Kleinparteien.
Nachdem die ÖDP im Januar beim Verfassungsgericht des Landes Berlin Klage eingereicht hatte, kam Bewegung in die Sache: das Abgeordnetenhaus sah nun…
ÖDP Berlin klagt gegen Abgeordnetenhaus: Pflicht zum Unterschriftensammeln sofort aussetzen!
Laut Landeswahlgesetz müssen Parteien, die zur Abgeordnetenhauswahl und zu BVV-Wahlen antreten möchten, bisher aber nicht im Bundestag oder im…