Weniger CO2 , weniger Lärm und Gestank, mehr Klimaschutz und positiv für das Gemeinwohl: Die ÖDP Berlin demonstriert am heutigen Freitag, dass die Verkehrswende gelingen kann.

Mehr als 900 Kilometer wurden in den vergangenen Tagen mit dem Fahrrad zurückgelegt. Das letzte Teilstück zwischen Potsdam und Berlin tragen die Füße…

Das Gemeinwohl der Berliner*Innen im Fokus: Für eine ökologisch-soziale Wende. Mit einem klaren Ja zu 1,5 Grad und einem Fahrplan zu Erhalt und Rettung der Berliner Artenvielfalt wollen wir kommenden und gegenwärtigen Herausforderungen begegnen.

Die bevorstehenden Wahlen in Berlin sind nicht nur die wichtigsten Wahlen in puncto Klimaschutz. Auch der Artenreichtum der Hauptstadt steht auf dem…

Als ÖDP-Berlin setzen wir uns in der Hauptstadt für die Bienen ein, wie keine andere Partei. Gäbe es in Berlin die Möglichkeit eines Volksentscheids zur Bienenrettung – wir hätten diesen Weg längst eingeschlagen.

„Schon wenige Maßnahmen könnten – wenn Sie Berlinweit umgesetzt würden – große Wirkung entfalten. Die schon 2018 vom Berliner Abgeordnetenhaus…

ÖDP Berlin fordert eine nachhaltige Wohnraumpolitik mit ökologisch-sozialem Wohnungsbau.

Das Urteil zum Mietendeckel des Bundesverfassungsgerichts führt das Versagen von Berlins Regierungen der letzten 20 Jahre zutage. Als letzten…

Die für einen Antritt zur Bundestagswahl erforderliche Summe an Unterstützungsunterschriften muss gesenkt werden. Das unter Federführung der Berliner ÖDP erstrittene Urteil des dortigen Verfassungsgerichtshofs vom 18.03.21, zur Absenkung der notwendigen Unterschriften für die Berliner Abgeordnetenhauswahl, muss für das Bundestagswahlrecht als Orientierung dienen.

 Aufgrund der Corona-Pandemie fällt kleinen Parteien das Sammeln von Unterstützungsunterschriften schwer. Für die Wahlen zum Berliner…

Nur eine artenreiche Stadt ist eine lebenswerte Stadt.

Heute hat die ÖDP in der Hasenheide zusätzliche Brutplätze für die Vogelwelt geschaffen. Unter dem Motto „Wohnraum für alle!“ wurde ein gutes Duzend…

Verfassungsgerichtshof liest den Parlamentsparteien die Leviten.

Der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin hat mit seinem Urteil vom 17.03.2021 die Chancengleichheit kleiner Parteien in Pandemiezeiten gestärkt.…

Das Berliner Abgeordnetenhaus muss auf verlängerten Lockdown reagieren. Die bisheriger Herabsetzung von Anforderungen an die Anzahl benötigter Unterstützungsunterschriften, für den Wahlantritt zum Abgeordnetenhaus, reicht nicht aus.

Nachdem die ÖDP im Januar beim Verfassungsgericht des Landes Berlin Klage eingereicht hatte, kam Bewegung in die Sache: das Abgeordnetenhaus sah nun…

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat beim Berliner Verfassungsgerichtshof Klage gegen das Abgeordnetenhaus erhoben, weil das Parlament es bislang unterlassen hat, das Wahlrecht an die Corona-Lage anzupassen und die Hürden für eine Wahlteilnahme zu senken. Durch dieses Versäumnis werden alle Parteien, die keinen Sitz im Abgeordnetenhaus haben, unverhältnismäßig benachteiligt.

Laut Landeswahlgesetz müssen Parteien, die zur Abgeordnetenhauswahl und zu BVV-Wahlen antreten möchten, bisher aber nicht im Bundestag oder im…